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AGB
Nutzungsbedingungen für die Internetangebote der NetSales Ltd. (im Text
genannt: Alles
in
Deutschland)
Um die Nutzungsbedingungen auf Ihrem Rechner zu speichern, verwenden Sie bitte
die Speicherfunktion Ihres Browsers (z. B. unter "Datei - Speichern unter...").
Inhalt
1 Geltungsbereich / Inhalte / Ergänzende Bedingungen
2 Leistungen und Nutzungsrechte
3 Urheber- und weitere Schutzrechte
4 Verantwortung für Inhalte und Links
5 Haftung / Gewährleistung
6 Zugangsdaten (insbesondere Passworte)
7 Datenverarbeitung und Datenschutz
8 Besondere Regelungen für die Alles in Deutschland-Suchmaschine
9 Besondere Regelungen für Alles in Deutschland-Kommunikationsdienste
10 Besondere Regelungen für die Teilnahme an Gewinnspielen
11 Besondere Regelungen für Finanz-, Rechts-, technische oder medizinische
Informationen
12 Schlussbestimmungen
1 Geltungsbereich / Inhalte / Ergänzende Bedingungen
1.1 Mit der Nutzung von Internetangeboten der Alles in Deutschland einschließlich
ihrer Inhalte und Funktionen (nachfolgend: "Alles in Deutschland-Dienste")
kommt
ein Vertr über die Nutzung dieser Dienste zwischen der Alles in Deutschland
(nachfolgend: "Alles in Deutschland") und dem jeweiligen Nutzer zustande
(nachfolgend: "Nutzungsverhältnis").
Der Inhalt des Nutzungsverhältnisses richtet sich ausschließlich nach
den nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Durch die Inanspruchnahme von Alles in
Deutschland-Diensten
erklärt der Nutzer, dass er rechtlich in der Le ist, diese Nutzungsbedingungen
zu akzeptieren, und dass er mit deren Inhalt einverstanden ist. Andernfalls ist
die Nutzung der Alles in Deutschland-Dienste unzulässig.
1.2 Diese Nutzungsbedingungen enthalten unter Ziffer 1 bis 8 und 13 allgemeine
Regelungen, die für alle Alles in Deutschland-Dienste gelten. Ergänzend dazu gelten
für die Nutzung der Alles in Deutschland-Suchmaschine, der Alles in Deutschland-Kommunikationsdienste
(E-Mail, SMS, Chats etc.) und von Finanzinformationen sowie für die Teilnahme
an Gewinnspielen die unter Ziffer 9 bis 12 festgelegten, besonderen Bestimmungen.
1.3 Einzelne Alles in Deutschland-Dienste werden in Zusammenarbeit mit Partnern zur Verfügung
gestellt. Für diese Dienste gelten ggf. ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen
weitere Regelungen. Diese sind in der Regel bei der Registrierung für den
jeweiligen Dienst, oder - wenn eine Registrierung nicht erforderlich ist - bei
der Inanspruchnahme einsehbar. Bei Widersprüchen zwischen den Nutzungsbedingungen
des Partners und denjenigen von Alles in Deutschland kommt im Verhältnis zum Nutzer die
für Alles in Deutschland günstigere Regelung zur Anwendung.
1.4 Abweichenden Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Nutzers (auch in
Betreff auf diese Bestätigungsklausel) wird widersprochen. Sie werden nur
dann Vertrsbestandteil, wenn die Alles in Deutschland sie schriftlich und ausdrücklich
anerkennt.
2 Leistungen und Nutzungsrechte
2.1 Die Nutzung der Alles in Deutschland-Dienste ist grundsätzlich nur volljährigen
Personen gestattet. Minderjährige Personen dürfen die Dienste nur mit
entsprechender Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters in Anspruch nehmen.
Mit Verwendung der Dienste erklärt der Nutzer, dass diese Voraussetzungen
erfüllt sind.
2.2 Alles in Deutschland räumt den Nutzer nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen
ein einfaches Nutzungsrecht an den Alles in Deutschland -Diensten in dem jeweils verfügbaren
Umfang ein.
2.3 Ein Anspruch des Nutzers auf Bereitstellung eines bestimmten Dienstes oder
einer bestimmten Nutzungsweise besteht nicht. Alles in Deutschland behält sich das Recht
vor, die Alles in Deutschland-Dienste einschließlich der von Nutzern erstellten Inhalte
ganz oder teilweise zu ändern, einzuschränken, einzustellen oder einzelne
Nutzer vom Zugang auszuschließen. Einer gesonderten Begründung bedarf
es nicht.
2.4 Alles in Deutschland nimmt für die Alles in Deutschland-Dienste ein virtuelles Hausrecht in Anspruch.
Auf dieser Grundle ist Alles in Deutschland berechtigt, ohne Vorwarnung oder Begründung
vom Nutzer erstellte Inhalte zu entfernen, Nutzer auf Zeit oder dauerhaft zu
sperren oder deren Zugang einzuschränken.
2.5 Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber Alles in Deutschland, bei der Nutzung der Alles in Deutschland-Dienste
geltendes Recht einzuhalten.
2.6 Die Nutzung von Alles in Deutschland-Diensten ist ausschließlich zu privaten Zwecken
zulässig. Eine gewerbliche Nutzung ist ohne Rücksicht auf deren Art
und Weise verboten. Dies gilt auch dann, wenn die Nutzung der Alles in Deutschland-Dienste
nur einen Teil der gewerblichen Tätigkeit darstellt, z. B. die Verwendung
der Alles in Deutschland-Suchmaschine zur Zusammenstellung von Informationen zu Zwecken kommerzieller
Verwertung (Verkauf o. ä.). Auf Anfre prüft Alles in Deutschland gerne die Möglichkeit
einer besonderen Gestattung (z. B. für die Verwendung von Alles in Deutschland-Diensten
zu Demonstrationszwecken im Rahmen gewerblicher Internetschulungen).
2.7 Es ist insbesondere unterst, fremde Webseiten, Dienstleistungen und Produkte
in jedweder Form ohne vorherigen Abschluss eines Werbevertres auf den Alles in Deutschland-Diensten
zu bewerben. Alles in Deutschland ist berechtigt, für unautorisierte Werbemitteilungen
auf einem Alles in Deutschland-Dienst, z. B. durch werbliche Nennung einer Internetadresse
in einem Forenbeitr, den üblichen Werbepreis zzgl. der mit der Bearbeitung
verbundenen Kosten in Rechnung zu stellen, dies auch ohne vorherigen Hinweis.
2.8 Die Verwendung von Inhalten der Alles in Deutschland-Dienste außerhalb dieser Dienste,
insbesondere das automatische Auslesen ("Parsen") zum Zwecke der Veröffentlichung
im Rahmen anderer Medien (andere Internetangebote, Druckerzeugnisse etc.) oder
der Zugriff auf die Alles in Deutschland-Dienste über ein Skript, ist unterst. Dies
gilt entsprechend für die Darstellung der Alles in Deutschland-Dienste innerhalb anderer
Internetangebote, z. B. durch Frames, Deep-Links.
2.9 Vollständig unterst ist das Setzen von Hyperlinks auf einen Alles in Deutschland-Dienst
von Seiten, die sittlich anstößig, gewaltverherrlichend, rassistisch
und/oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind oder die Äußerungen
enthalten, die geeignet sind, das Ansehen von Alles in Deutschland und ihrer Partner zu schädigen.
3 Urheber- und weitere Schutzrechte
3.1 Die Inhalte der Alles in Deutschland-Dienste sind mit Ausnahme solcher Inhalte, die von
Nutzern erstellt wurden, für Alles in Deutschland oder ihre Partner urheberrechtlich sowie
durch weitere Schutzrechte geschützt. Der Gebrauch unterliegt dem geltenden
Urheberrecht und ist ausschließlich im Rahmen der vorstehend eingeräumten
Nutzungsrechte zulässig.
4 Verantwortung für Inhalte und Links
4.1 Die auf den Alles in Deutschland-Diensten veröffentlichten Inhalte werden in Zusammenarbeit
mit verschiedenen Partnern bereit gestellt. Weder Alles in Deutschland noch die Partner übernehmen
eine Garantie für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit
und Aktualität dieser Inhalte.
4.2 Auf den Alles in Deutschland-Diensten eingeblendete Werbemittel werden von Alles in Deutschland oder
einem beauftrten Dritten vor der Verwendung geprüft. Alles in Deutschland macht sich
die Inhalte solcher Werbemittel oder der verlinkten Webseiten oder beworbenen
Produkte und Dienstleistungen jedoch nicht zu eigen und lehnt insoweit jede Verantwortung
ab. Beschwerden sind an den betreffenden Werbekunden zu richten.
4.3 Alles in Deutschland oder Dritte können auf den Alles in Deutschland-Diensten Links zu Webseiten
oder Quellen anderer Anbieter erstellen. Alles in Deutschland hat keinerlei Einfluss auf derartige
Webseiten oder deren Inhalte, macht sich diese nicht zu eigen und schließt
jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf mögliche Rechtsverstöße
durch solche Inhalte aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit
der Inhalte besteht.
5 Haftung / Gewährleistung
5.1 Die Alles in Deutschland-Dienste werden mit jeweils vorhandenen Funktionsumfang zur Verfügung
gestellt. Alles in Deutschland übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene
und/oder vollständige Verfügbarkeit der Alles in Deutschland-Dienste, für deren
Verwendbarkeit zu einem bestimmten Zweck und für deren Fehlerfreiheit.
5.2 Alles in Deutschland weist darauf hin, dass die Alles in Deutschland-Dienste für die sichere und
dauerhafte Speicherung von Daten weder bestimmt noch geeignet sind. Der Nutzer
ist verpflichtet, seine Daten in der jeweils aktuellen Form außerhalb der
Alles in Deutschland-Dienste zu sichern. Alles in Deutschland übernimmt keinerlei Haftung für den
Verlust solcher Daten.
5.3 Im Übrigen haftet Alles in Deutschland ausschließlich für vorsätzlich,
grob fahrlässig oder durch Verletzung vertrswesentlicher Pflichten verursachte
Schäden, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit, soweit sie nicht auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung
eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Alles in Deutschland beruhen
sowie bei Ansprüchen nach dem Gesetz über die Haftung für fehlerhafte
Produkte. Die Haftung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Jede darüber hinausgehende Haftung, auch für Folgeschäden und
entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.
5.4 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten zugunsten aller Unternehmen des
Alles in Deutschland-Konzerns sowie deren Erfüllungsgehilfen.
6 Zugangsdaten (insbesondere Passworte)
Der Nutzer ist verpflichtet, ihm übermittelte Zugangsdaten stets vertraulich
zu behandeln und keinem Dritten mitzuteilen. Hat der Nutzer den Verdacht, dass
Dritte unbefugt in Besitz solcher Daten gelangt sind, hat er dies Alles in Deutschland unverzüglich
mitzuteilen, damit geeignete Gegenmaßnahmen ergriffen werden können.
7 Datenverarbeitung und Datenschutz
7.1 Bei der Nutzung der Alles in Deutschland-Dienste fallen diverse Nutzer- und Nutzungsdaten
an, z. B. die IP-Adresse des Rechners, von dem auf einen Alles in Deutschland-Dienst zugegriffen
wird, die Zugriffszeit, die aufgerufenen Internetseiten sowie solche Angaben,
die Nutzer anlässlich der für einzelne Alles in Deutschland-Dienste erforderlichen
Registrierung eingeben. In einzelnen Diensten werden weitere Daten erhoben und
gespeichert, z. B. Login- und Logout-Vorgänge bei Chats. Der Nutzer ist
verpflichtet, von ihm erhobene Daten, insbesondere Registrierungsdaten, wahrheitsgemäß und
vollständig mitzuteilen.
7.2 Die Daten werden grundsätzlich nur insoweit erhobenen und verarbeitet,
wie es für den Betrieb, die Nutzung oder die Verbesserung der Alles in Deutschland-Dienste
erforderlich ist. Ferner werden solche Daten in anonymisierter Form zu statistischen
Zwecken genutzt.
7.3 Einzelne Alles in Deutschland-Dienste werden in Zusammenarbeit mit Partnern zur Verfügung
gestellt. In diesem Fall können Nutzerdaten von und bei dem jeweiligen Partner
gespeichert und verarbeitet werden. In diesem Fall richtet sich der Umgang mit
den Daten nach den Datenschutzrichtlinien der Partner.
7.4 Bei Anfren von Ermittlungsbehörden leitet Alles in Deutschland die über einen
betreffenden Nutzer gespeicherten Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen
an die Ermittlungsbehörde weiter.
7.5 Der Nutzer erklärt sich mit der vorgenannten Verarbeitung der über
ihn erhobenen Daten ausdrücklich einverstanden. Er räumt Alles in Deutschland ferner
das Recht ein, die gesammelten Daten auch für Zwecke kommerzieller Kommunikation
(Werbung, Zusendung von Newslettern etc.) nutzt.
7.6 Der Nutzer kann seine vorstehend erklärte Einwilligung durch Erklärung
in Textform (E-Mail) an Alles in Deutschland widerrufen. Ferner gilt auch die Löschung
einer Registrierung als Widerruf. Alles in Deutschland wird die über den Nutzer gespeicherten
Daten in diesem Fall sperren oder löschen, soweit dies ohne Beeinträchtigung
der Alles in Deutschland-Dienste möglich ist. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Nutzung
der Alles in Deutschland-Dienste im Falle eines Widerrufs nur noch eingeschränkt möglich
sein kann.
7.7 Die gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz (insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz
und das Teledienstedatenschutzgesetz) sind über die Webseite http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/GESAMT_index.html
abrufbar.
8 Besondere Regelungen für die Alles in Deutschland-Suchmaschine
8.1 Die Alles in Deutschland-Suchmaschine ermöglicht die Suche nach Internetangeboten
mit Hilfe von Suchbegriffen und weiteren Kriterien. Die Ergebnisse werden in
Form einer Ergebnisliste ausgegeben.
8.2 Die Ergebnisse der Alles in Deutschland-Suchmaschine dürfen vorbehaltlich einer individuellen
Vereinbarung nicht über Metasuchmaschinen abgefrt werden.
8.3 Bei den Einträgen der Ergebnisliste handelt es sich um Verweise auf
im Internet öffentlich zugängliche Webseiten. Diese Webseiten werden
automatisch indexiert. Alles in Deutschland ist hat auf die Gestaltung dieser Webseiten keinen
Einfluss und ist für deren Inhalte nicht verantwortlich. Beschwerden gegen
Inhalte von in der Ergebnisliste aufgeführten Webseiten sind daher in erster
Linie an deren Anbieter zu richten. Entfernt der Anbieter daraufhin die streitigen
Inhalte auf seiner Webseite, wird auch der Suchindex von Alles in Deutschland entsprechend
aktualisiert. Dies geschieht automatisch. Einer gesonderten Aufforderung bedarf
es daher nicht.
8.4 Webseiten werden aus dem Suchindex entfernt, wenn Alles in Deutschland durch einen begründeten
Hinweis auf deren Rechtswidrigkeit aufmerksam gemacht wird. Zur Begründung
ist grundsätzlich die Vorle eines von einem in der Europäischen Union
ansässigen Gericht im Rahmen seiner Zuständigkeit gefälltes, rechtskräftiges
Urteil in einer deutschen Übersetzung erforderlich. Das betreffende Suchergebnis
ist dabei mit URL, Suchbegriff und Position möglichst genau zu bezeichnen.
9 Besondere Regelungen für Alles in Deutschland-Kommunikationsdienste
9.1 Alles in Deutschland-Kommunikationsdienste sind Alles in Deutschland-Dienste, die dem Nutzer die Veröffentlichung,
den Versand, den Empfang oder die Übertrung bzw. den Austausch von Mitteilungen
und eigener Inhalte jeder Art ermöglichen, insbesondere per E-Mail, Unified
Messing, SMS, Chat, Sprach- oder Datenübertrung (z. B. Telefon, Voice
over IP) und durch vom Nutzer erstellte Inhalte in Online-Foren, ID-Cards oder
Kontaktanzeigen.
9.2 Es ist unterst, durch Nutzung der Alles in Deutschland-Kommunikationsdienste (1) andere
Personen zu belästigen, beleidigen, provozieren, bedrohen oder in sonstiger
Form zu schädigen, (2) rechts-, insbesondere strafrechts- oder sittenwidrige
Mitteilungen oder sonstige schädliche Inhalte wie Viren, Trojanische Pferde
oder Mail-Würmer zu empfangen oder zu verbreiten, (3) Massen-Mitteilungen
(insbesondere sog. Spam-E-Mails) zu versenden oder (4) in sonstiger Weise geltendes
Recht zu verletzen. Gleiches gilt für das Setzen von Links sowie andere
Hinweise auf Webseiten, die derartige Informationen enthalten.
9.3 Eigene oder fremde personenbezogene Daten dürfen nicht im Rahmen öffentlich
zugänglicher Alles in Deutschland-Kommunikationsdienste (Chats, Online-Foren, ID-Cards)
verbreitet werden.
9.4 Der Nutzer verpflichtet sich, Inhalte und Mitteilungen über die Alles in Deutschland-Kommunikationsdienste
nur solche Personen zu versenden, die mit dem Empfang dieser Nachrichten zuvor
einverstanden sind. Der Nutzer wird Alles in Deutschland das Vorliegen eines Einverständnisses
im Bedarfsfall - insbesondere bei Beschwerden - nachweisen.
9.5 Der Nutzer ist für die Inhalte seiner Mitteilungen ausschließlich
verantwortlich. Alles in Deutschland übernimmt keine Haftung für die Inhalte der übermittelten
Nachrichten. Der Nutzer stellt Alles in Deutschland von allen Ansprüchen, Schäden
und Kosten frei, die Dritte gegenüber Alles in Deutschland aufgrund von Verstößen
gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Nutzungsbedingungen erheben.
9.6 Alles in Deutschland übernimmt keine Gewähr für den sofortigen Versand,
Zugang oder Empfang von Mitteilungen über die Alles in Deutschland-Kommunikationsdienste
und haftet nicht für durch eventuelle Verzögerungen entstehende Schäden.
9.7 Alles in Deutschland weist darauf hin, dass die im Rahmen der Alles in Deutschland-Kommunikationsdienste
von Dritten veröffentlichten Inhalte unrichtige Angaben enthalten können.
Alles in Deutschland macht sich solche Inhalte nicht zu eigen oder daran irgendwelche Urheber-
oder Nutzungsrechte geltend.
9.8 Die Alles in Deutschland ist berechtigt, sämtliche Äußerungen. zu löschen
oder zu sperren, die einen Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen,
insbesondere das Verbot der Verbreitung rechtswidriger, sittlich anstößiger
oder belästigender Inhalte beinhalten, soweit im Rahmen der geltenden Gesetze
eine Kontrolle möglich ist.
9.9 Mit dem Vollzug dieser Nutzungsbedingungen in den Alles in Deutschland-Kommunikationsdiensten
können auch Dritte beauftrt werden, z. B. Operatoren im Chat. Den Anweisungen
dieser Dritten ist ebenso Folge zu leisten wie direkt von Alles in Deutschland erteilten Anweisungen.
10 Besondere Regelungen für die Teilnahme an Gewinnspielen
10.1 Gewinnspiele sind alle auf den Alles in Deutschland-Diensten vorhandenen unentgeltlichen
Aktionen oder Funktionen, bei denen unter den teilnehmenden Nutzern ("Teilnehmer")
durch Zufall, Abstimmungen oder auf andere Weise Gewinner von Sach- oder Geldgewinnen
ermittelt werden.
10.2 Kosten und Aufwendungen, die den Teilnehmern anlässlich der Übermittlung
ihrer Teilnahmeerklärung oder der Abholung, Entgegennahme oder Nutzung des
Gewinns nach Übergabe entstehen, stehen der Unentgeltlichkeit nicht entgegen.
Sie stellen insbesondere keinen Einsatz dar.
10.3 Teilnahmeberechtigt sind Personen ab dem 18. Lebensjahr. Die Teilnahme Minderjähriger
oder aus anderen Gründen in der Geschäftsfähigkeit beschränkter
Personen ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Eltern oder sonstiger
Berechtigter zulässig. Mit der Teilnahme versichern die Teilnehmer, dass
eine solche Zustimmung erforderlichenfalls erteilt ist.
10.4 Die Teilnahme erfolgt durch Einsendung einer Teilnahmeerklärung, in
die ggf. erforderliche Antworten auf Preisfren etc. aufzunehmen sind. Die Erklärung
ist auf dem vorgesehenen Weg zu übermitteln. Zur Prüfung des Eingangszeitpunkts
der Teilnahmemitteilung bei Alles in Deutschland dient bei elektronischer Übermittlung
(E-Mail, Fax etc.) das (auch elektronische) Protokoll oder ein sonstiger Nachweis,
in dem der Eingangszeitpunkt aufgezeichnet ist. Gültig und damit teilnahme-
und gewinnberechtigt sind nur solche Antworten, die vom Teilnehmer persönlich
und manuell durch Ausfüllen des Antwortformulars oder per E-Mail eingesandt
werden. Die Teilnahme über automatisch generierte Einsendungen, insbesondere über
Gewinnspiel-Dienste und -Clubs sind nicht zulässig. Diese Antworten sind
ungültig und nehmen nicht an der Verlosung teil. Alles in Deutschland behält sich
vor, den Einsender derartig unzulässiger Antworten auf Ersatz der mit der
Aussortierung verbundenen Kosten in Anspruch zu nehmen.
10.5 Jede Person darf an einem Gewinnspiel nur einmal teilnehmen. Ein Anspruch
auf Teilnahme existiert nicht. Mitarbeiter/innen von Alles in Deutschland und verbundenen Unternehmen
sowie den jeweils beteiligten Kooperationspartnern sowie die Angehörigen
dieser Personen sind von der Teilnahme ausgeschlossen.
10.6 Bei einem Verstoß gegen diese Teilnahmebedingungen behält sich
Alles in Deutschland das Recht vor, die betreffenden Personen ohne Benachrichtigung vom Gewinnspiel
auszuschließen. Dies gilt entsprechend für Teilnehmer/innen, die sich
unerlaubter Hilfsmittel bedienen oder sich anderweitig durch Manipulation (Mehrfachteilnahme
etc.) Vorteile zu verschaffen suchen. Wird ein solcher Fall erst nach Ausgabe
eines Gewinns festgestellt, kann dieser zurückgefordert werden. In einem
solchen Fall werden Ersatzgewinner ermittelt.
10.7 Die Lieferbedingungen zur Auslieferung der Gewinne werden von Alles in Deutschland sowie
deren Partnern nach Art des Gewinns festgelegt. Ist eine Übergabe des Gewinns
nicht oder unter nicht zumutbaren Umständen möglich, wird sich Alles in Deutschland
bemühen, einen gleichwertigen Gewinnersatz zu verschaffen. Eine entsprechende
Verpflichtung besteht nicht.
10.8 Die Gewinner werden von Alles in Deutschland benachrichtigt und auf dem jeweiligen Internetangebot
von Alles in Deutschland, auf dem das Gewinnspiel stattfindet, und/oder den Webseiten der Partner
namentlich veröffentlicht. Mit dieser Form der Veröffentlichung erklären
sich die Teilnehmer ausdrücklich einverstanden. Alles in Deutschland ist berechtigt, die
Daten der Teilnehmer an den Partner zu übermitteln, um eine Auslieferung
des Gewinns zu ermöglichen.
10.9 Haben mehrere Teilnehmer die richtige Lösung gefunden, entscheidet
das Los.
10.10 Geldgewinne erhalten die Gewinner per Verrechnungsscheck oder Überweisung
auf inländisches Konto. Mit der Zustellung des Verrechnungsschecks wird
Alles in Deutschland von der Leistungspflicht frei. Kommt eine Auszahlung aus Gründen,
die Alles in Deutschland nicht zu vertreten hat, nicht zustande, verfällt der Gewinn.
Ansprüche gegen Alles in Deutschland sind dann ausgeschlossen.
10.11 Im Falle eines Kfz-Gewinns wird von Alles in Deutschland oder dem jeweiligen Partner
der für die Auslieferung zuständige Kfz-Händler benannt. Wird
das Kfz nicht innerhalb einer von Alles in Deutschland oder dem Partner bestimmten Frist abgeholt,
verfällt der Gewinn. Alle Kosten, die durch die Abholung verursacht werden
sowie alle weiteren Folgekosten (Steuern, Kraftstoff, Reparaturen, Versicherung,
etc.) der Gewinner.
10.12 Bei Reisegewinnen erfolgt die Abwicklung über einen Reiseveranstalter.
Der Reiseveranstalter setzt sich mit dem Gewinner in Verbindung, sobald er die
Daten von Alles in Deutschland erhalten hat. Die Reise muss zu den vom Reiseveranstalter festgesetzten
Terminen durchgeführt werden. Wird dies nicht befolgt, besteht kein Anspruch
auf den Gewinn mehr. Mit Bestätigung der Reise unterliegt der Gewinner den
Reisebedingungen des Veranstalters. Kosten für die An- und Abreise zum Ausgangspunkt
der Reise (Flughafen, Bahnhof, etc.) hat vorbehaltlich anderweitiger Absprache
der Gewinner zu tren. Des weiteren trägt er sämtliche privaten Kosten
(Minibar, Telefon, etc.), die während der Reise entstehen.
10.13 Eine Barauszahlung von Sachgewinnen ist nicht möglich. Gewinnansprüche
sind nicht auf andere Personen übertrbar.
10.14 Beschwerden sind unter Angabe des Gewinnspiels innerhalb von 14 Tagen ab
Kenntnis schriftlich an die NetSales Ltd. zu richten. Fernmündlich mitgeteilte
oder
verspätete Beschwerden können nicht bearbeitet werden.
10.15 Alles in Deutschland behält sich vor, das Gewinnspiel zu jedem Zeitpunkt ohne Vorankündigung
zu beenden. Von dieser Möglichkeit macht Alles in Deutschland insbesondere dann Gebrauch,
wenn aus technischen Gründen (z. B. Viren im Computersystem, Manipulation
oder Fehler in der Hard- und/oder Software) oder aus rechtlichen Gründen
eine ordnungsgemäße Durchführung des Spiels nicht gewährleistet
werden kann. Sofern eine derartige Beendigung durch das Verhalten eines Teilnehmers
verursacht wurde, so kann Alles in Deutschland von dieser Person den entstandenen Schaden ersetzt
verlangen.
10.16 Der Teilnehmer erlangt mit der Übermittlung der Teilnahmeerklärung
kein Recht auf Veröffentlichung oder auf Ersatz von Schäden, die ihr
etwa durch unvollständige, fehlerhafte oder unterlassene Veröffentlichungen
entstehen.
10.17 Soweit ein Gewinn von Alles in Deutschland bereitgestellt wird, wird Alles in Deutschland wird mit
Aushändigung des Gewinns von allen Verpflichtungen frei. Für Rechts-
und/oder Sachmängel wird nicht gehaftet. Wird der Gewinn durch einen Partner
zur Verfü-gung gestellt, wird Alles in Deutschland mit der Übermittlung der für
die Aushändigung notwendigen Informationen an den Partner von allen Verpflichtungen
frei.
10.18 Ansprüche, welche sich auf die erhaltenen Gewinne beziehen, sind unmittelbar
an den Partner zu richten, der den Gewinn vergeben hat.
10.19 Die Bekanntgabe der Gewinner erfolgt ohne Gewähr.
10.20 Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
11 Besondere Regelungen für Finanz-, Rechts-, technische oder medizinische
Informationen
11.1 Für auf den Alles in Deutschland-Diensten veröffentlichte Finanz- oder Rechtsinformationen
sowie Informationen technischen oder medizinischen Inhalts wird nochmals ausdrücklich
darauf hingewiesen, dass diese Informationen ausschließlich zu Unterhaltungszwecken
angeboten werden und keine Beratung, Anleitung, Empfehlung oder Aufforderung
zur Vornahme oder Unterlassung irgendwelcher Maßnahmen darstellen. Derartige
Beratungen können und dürfen grundsätzlich nur durch ausgebildete
Fachleute durchgeführt werden.
11.2 Alles in Deutschland kann für Entscheidungen, die aufgrund solcher Informationen
getroffen werden, in keiner Weise verantwortlich gemacht werden.
12 Schlussbestimmungen
12.1 Betreiber der Alles in Deutschland-Dienste und Vertrspartner des Nutzers
ist die NetSales Ltd., Erlenweg 141, 45481 Mülheim, E-Mail: info@alles-in-deutschland.de.
Weitere Informationen zum Anbieter sind über die Anbieterkennzeichnungen
des jeweiligen Alles in Deutschland-Dienstes (Link "Impressum") abrufbar.
12.2 Das durch diese Nutzungsbedingungen geregelte Nutzungsverhältnis unterliegt
ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des Abkommens er Vereinten
Nationen über den internationalen Warenkauf. Leistungs- und Erfüllungsort
ist 45481 Mülheim. Als Gerichtsstand wird, wenn der Nutzer Kaufmann, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen
ist oder in der Bundesrepublik keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, ebenfalls
45481 Mülheim vereinbart.
12.3 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden,
lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder abtrennbarer
Teile der unwirksamen Klausel unberührt. Anstelle der unwirksamen gilt eine
andere Regelung als vereinbart, die im Rahmen des rechtlich Zulässigen dem
Zweck der unwirksamen Regelung unter Berücksichtigung der Interessen der
Beteiligten am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für Regelungslücken.
12.4 Alles in Deutschland behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen sowie weitere Bedingungen
und Hinweise, die die Nutzung der Alles in Deutschland-Dienste regeln, zu ändern und zu
ergänzen. Der Nutzer ist verpflichtet, die Nutzungsbedingungen mindestens
einmal monatlich auf Änderungen zu prüfen. Die geänderten Bedingungen
treten mit ihrer Veröffentlichung auf den Alles in Deutschland-Diensten bzw. mit der nächsten
Inanspruchnahme durch den Nutzer in Kraft.
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